Schritt für Schritt zum Ziel
Bevor eine Eisenbahnstrecke wie die Strecke Hagen–Siegen–Hanau ausgebaut und modernisiert werden kann, durchläuft sie ein komplexes Planungsverfahren. Damit stellen wir sicher, dass verkehrliche Ziele erreicht und die Auswirkungen für Mensch und Umwelt in der Region berücksichtigt werden.
Am Anfang steht eine politische Entscheidung. Das Projekt muss in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) aufgenommen werden. Ziel des BVWPs ist es, Prioritäten für Investitionen in die Bundesverkehrswege zu ermitteln. Dabei steht der größtmögliche Nutzen für Bürger:innen, Wirtschaft und Umwelt im Vordergrund.
Nachdem der Ausbau der Strecke Hagen–Siegen–Hanau im BVWP verankert wurde, erteilte das Bundesverkehrsministerium der DB InfraGO AG den Auftrag, sich um Planung und Umsetzung der Ausbau- und Modernisierungsmaßnahmen zu kümmern. Die Finanzierung des Projektes erfolgt über die sogenannte Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung.
Bei der Planung gehen wir Schritt für Schritt vor, um die beste Lösung zu erarbeiten. Wir setzen während des gesamten Prozesses auf Transparenz und beziehen die Öffentlichkeit mit ein.
Die parlamentarische Befassung
Die parlamentarische Befassung ist ein wichtiger Meilenstein für uns. Sie bildet den Abschluss der Vorplanung und ist in der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV) geregelt, die die Deutsche Bahn mit dem Bund geschlossen hat. Die Abgeordneten des Bundestags diskutieren neben den von uns empfohlenen Vorzugsvarianten auch die Ergebnisse der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung. Dafür gehen wir im Vorfeld auf die beteiligten Kommunen zu. Sie können Forderungen formulieren, die über das gesetzliche Maß hinausgehen. Letztendlich entscheidet der Bundestag, ob und wie die Vorzugsvarianten umgesetzt und finanziert werden.